Liebe Leserinnen und Leser,

Endlich können wir – Cuba Sí Hamburg und Freundschaftsgesellschaft  BRD – Kuba Gruppe Hamburg – euch wieder eine Veranstaltung zu Kuba ankündigen – auch wenn ihr euch vorher erkundigen müsst, ob die Veranstaltung wegen der Pandemie tatsächlich am 16. 4. um 19.00 Uhr im Centro Sociale stattfinden kann.

Es ist eine Veranstaltung im Rahmen der Romerotage, die vom 15. März bis zum 24. April 2021 stattfinden. Alle Veranstaltungen findet ihr in dem beigefügten Programm. Der Markt der Initiativen für Lateinamerika mit Konzert wird auf den Sommer verschoben und soll am 15. August stattfinden.

Wir schweigen nicht, no nos callamos, heißt das diesjährige Motto der Romerotage. Und bei unserer Veranstaltung geht es um den „Wirtschaftskrieg gegen Kuba“, über den in den letzten 60 Jahren meist geschwiegen wurde.

Teilnahme an der europaweiten Solidaritätsaktion Unblock Cuba – Wirtschaftskrieg gegen Cuba beenden!, so lautete unser Antrag beim Landesparteitag der Partei DIE LINKE, der – da dieser verschoben wurde – bisher nicht behandelt ist.

Unter anderem lautete unsere Begründung: Auch deutsche und europäische Firmen werden mittels der Androhung wirtschaftlicher Strangulation von der US-Administration zur Teilnahme an der Blockade genötigt. Gerade in Zeiten der Corona-Pandemie hat das verheerende Auswirkungen. Trotzdem schickt Kuba angesichts der größten Gesundheitsgefahr, der die Welt im 21. Jahrhundert ausgesetzt ist, der Corona-Pandemie, Sanitätsbrigaden des „Henry-Reeve-Kontingents“ in andere Länder und zeigt Hilfsbereitschaft und Solidarität. Jetzt ist die Gelegenheit, Solidarität mit Kuba gegen Sanktionen und Wirtschaftskrieg zu zeigen.“

Mit der Behandlung dieses Antrags wird sich der Landesparteivorstand beschäftigen müssen und er wird das hoffentlich nicht mit so einem katastrophalen Ergebnis tun wie der Parteivorstand auf seiner letzten Sitzung. Der hat sich zwar erwartungsgemäß gegen die Blockade und gegen eine Intervention ausgesprochen, aber die Solidarität haben sie den Genossinnen und Genossen vorenthalten. Die kubanische Regierung wird zu Menschenrechten angehalten (welchen bitte?) und die Gesellschaft zur Demokratisierung (die der bürgerlichen Elitendemokratie von ökonomischen Machtgruppen und ihren politischen Repräsentanten?). Die Solidarität des Parteivorstandes gilt so denjenigen, die von den USA bezahlt werden, die Trump-Anhänger sind und die eine militärische Intervention fordern.

In dem Beschluss heißt es:

5. Für DIE LINKE gilt, Menschenrechte sind universell, sie gelten für jede und jeden – überall! Wir treten ein für eine Fortsetzung des Dialogs in Kuba mit kritischen Künstlerinnen und Künstlern sowie Aktivistinnen und Aktivisten zur Demokratisierung der kubanischen Gesellschaft.

Welch ein Gesindel unter diesen sogenannten kritischen Künstlern sind, das zeigt der letzte angefügte Artikel aus Spanien sehr deutlich. In Kuba, so berichtete weiter eine Genossin aus Hamburg, die im Dezember dort war, kursieren Listen, wie viele Dollar man für bestimmte „Aktivitäten“  bekommt (Molotowcocktail schmeißen, Polizeiwagen beschädigen etc.) Muss man wirklich noch sagen, dass es hier um Menschenleben und nicht um Nichtgehörte, um eine linke Regierung und nicht um eine  Regierung mit Todesschwadronen geht, um Volksvermögen, das von einigen Schmarotzern zerstört wird, die sich von auswärtigen Imperialisten und deren Interessen bezahlen lassen?

Das Verhalten in Zeiten der Pandemie hat dafür gesorgt, dass die verzerrte Sichtweise von Kuba mittlerweile auf internationaler Ebene korrigiert wird. So sind z.B. aus der ganzen Welt Vorschläge in Oslo eingegangen, die Mediziner der Henry-Reeve-Brigade mit dem Friedensnobelpreis 2021 auszuzeichnen. Für die Partei DIE LINKE hat das dankenswerterweise Zaklin Nastic in die Hand genommen und diverse Unterschriften aus der linken Fraktion nach Oslo geschickt. So etwas können die vehementen Gegner Kubas natürlich nicht zulassen. Deswegen benötigen sie gerade jetzt einen Umschlag der Stimmung gegen Kuba. Der Argentinier Nestor Kohan schreibt: Wie können wir es zulassen, dass Kuba, ein kleines Land, das zum zweiten Mal sein Öl verloren hat – erst die Sowjetunion, dann Venezuela -, wegen seiner Gesundheitspolitik und seiner unerschütterlichen internationalistischen Solidarität im Zentrum der Weltöffentlichkeit bleibt? Es war notwendig, die internationale Debatte über die größte der Antillen auf die Tagesordnung zu setzen. Jetzt muss etwas geschehen! Ein „Skandal“ war dringend nötig!

Das zeigt auch das gewaltige Medienecho der Contras, die den Beschluss der Partei DIE LINKE überall verbreiten. Besonders gerne in Kuba. In Florida herrscht Partystimmung.

Selbstverständlich finden in Kuba Dialoge statt, besonders in Zeiten der Pandemie und nicht nur zwischen Regierung und Künstlern. Nicht zuletzt bei der kommunistischen Partei, auf deren Webseite cuba socialista der oben erwähnte Nestor Kohan schreibt, dass man sich dabei um etwas sehr Einfaches kümmern müsse: auf welcher Seite der Barrikade sich die eigenen Kameraden im Lager befinden und auf welcher Seite der Feind ist. Diese Unterscheidung ist der Schlüssel zur Sache – … Wer sich darüber nicht im Klaren ist, wird über kurz oder lang den schlammigen Abhang hinunterrutschen, der in seinem Niedergang nur zu einer unehrenhaften politischen, intellektuellen und letztlich moralischen Kapitulation führt.

Ihr findet für eure eigene Beurteilung eine Reihe von Einschätzungen, Stellungnahmen und Fakten anschließend im Newsletter des Netzwerk Cuba. Wer diesen regelmäßig erhalten möchte, kann auf die dortige Webseite gehen und den Brief abonnieren (siehe unten). Auch wer ihn bisher über mich bekommen hat, abonniert den Brief besser selber. Das Netzwerk Cuba hat derzeit Schwierigkeiten, weil STRATO aufgrund der Blockade kein Sicherheitszertifikat mehr ausstellen will. Bei meinen Mails mit Cuba-Betreff werden die Mails von web.de und gmx blockiert – due to policy restrictions – aufgrund politische Einschränkungen. Ich bin jetzt mal zu einem deutschen Anbieter gewechselt – mal sehen, ob diese Mail bei euch ankommt.

Wer diese Mails nicht mehr erhalten möchte, teilt mir das bitte mit und wird aus dem Verteiler gelöscht.

Im nächsten Brief wird es mehr Informationen zur Neuordnung der Wirtschaft, Corona-Impfstoffe und Tourismus in Kuba geben.

Ich wünsche euch interessante und viele Videokonferenzen, die nicht nerven. Und bleibt gesund.

Brigitte Schiffler